OZ 18.05.2026 Genug Geld im System von Sönke Fröbe

Auf die unvorstellbare Summe von fast einer Billion Euro – das ist eine Zahl mit zwölf Nullen – haben sich 2025 die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen erhöht. Es ist so viel Geld im System wie nie zuvor. Und dennoch scheint es vorne und hinten nicht zu reichen. Auf allen Ebenen klagen Politik und Verwaltungen über klamme Kassen und fehlenden Handlungsspielraum. Mit einem Brandbrief wenden sich Bürgermeister kleiner Gemeinden nun an die Ministerpräsidentin, um auf ihre Sorgen aufmerksam zu machen.

Kommunen sind das Fundament unserer Demokratie. Dort erleben Menschen sehr konkret, ob der Staat funktioniert. Ob die Schule saniert wird, die Straßen heil sind, der Sportplatz erhalten bleibt. Wer die Kommunen stärkt, stärkt das Vertrauen in die Demokratie und widerlegt die weit verbreitete Erzählung, dass alles den Bach heruntergeht. Ihre finanzielle Ausstattung ist angesichts des gewaltigen Steueraufkommens kein Einnahmen-, sondern ein Ausgaben- und Verteilungsproblem. Das muss dringend angepackt und nachhaltig gelöst werden.

18.05.2026